B 10 Ortsumfahrung Enzweihingen im Investitionsrahmenplan
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat heute den neuen Investitionsrahmenplan (IRP) für die Zeit bis 2023 vorgestellt. Mit dem IRP (www.bmvi.de) werden die vom Deutschen Bundestag in den Ausbaugesetzen beschlossenen Infrastrukturvorhaben aus dem Bundesverkehrswegeplan 2030 weiter konkretisiert. Er enthält ausschließlich die Projekte mit einem fortgeschrittenen Planungsstand. Diese Projekte sollen bis 2023 realisiert werden.
Die Ortsumfahrung der B 10 Enzweihingen wird im IRP unter “Prioritäre Vorhaben” aufgelistet. Der Bund bekennt sich also einmal mehr zum Bau der lange herbeigesehnten Umfahrung.
Für die Verlegung in Enzweihingen (Umfahrungsvariante mit zweistreifigem Neubau) der B 10 sind für die 2,5 Kilometer 32,1 Millionen Euro an Bundesmitteln vorgesehen. Das Projekt befindet sich derzeit in der Planfeststellung. Als nächstes steht der Erörterungstermin an. Nach Auskunft der Auftragsverwaltung Baden-Württemberg soll dieser am 22. oder 23. April 2020 stattfinden. Mindestens eine Woche vorher wird der Termin im Amtsblatt der Stadt Vaihingen veröffentlicht. Bei diesem offiziellen Termin können Einwände gegen das Projekt erörtert werden.
Der IRP sieht für den Zeitraum 2019 bis 2023 Investitionsmittel von 22,8 Milliarden Euro für Aus- und Neubauvorhaben zur Verwirklichung des Ausbaus nach den Bedarfsplänen vor.
Die prognostizierte Entwicklung des Verkehrs und der Zustand des vorhandenen Bundesverkehrswegenetzes untermauern die Notwendigkeit von Investitionen in Erhalt und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur bei allen Verkehrsträgern. Der IRP steckt den realistischen Rahmen für die Investitionen in die Bundesschienenwege, in die Bundesfernstraßen und in die Bundeswasserstraßen ab. Er enthält den Investitionsbedarf für den Ersatz und Neubau sowie für die Erhaltung der Bestandsnetze, für die Fortführung der im Bau befindlichen Maßnahmen und für die Vorhaben mit weit fortgeschrittenem Planungsstand.
Ebenfalls in den IRP aufgenommen wurde der Ausbau der Wasserstraße Neckar, der die Verlängerung mehrerer Neckarschleusen im Wahlkreis Ludwigsburg beinhaltet. Für die Neckarschleusen sind zurzeit insgesamt 1,18 Milliarden Euro vorgesehen. Der Neckarausbau ist allerdings ein Projekt, das noch viele Jahre in Anspruch nehmen wird.
